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Entschädigung bei Ausfall eines DSL-Anschlusses

Entscheidung des Bundesgerichtshofs zur Entschädigung bei Ausfall der Nutzungsmöglichkeit eines DSL-Anschlusses

Es kann einen ersatzfähigen Vermögensschaden darstellen, wenn dem Inhaber eines DSL-Anschlusses die Möglichkeit genommen wird, seinen Zugang zum Internet zu nutzen. Der Bundesgerichtshof entschied, dass für den durch die Unterbrechung des DSL-Anschlusses verursachten Fortfall der Möglichkeit, das Festnetztelefon, das Telefaxgerät und mittels seines Computers das Internet zu nutzen, Schadensersatz verlangt werden kann, der über den Ersatz der Mehrkosten für den Anschluss bei einem anderen Diensteanbieter und für den Einsatz des Mobiltelefons hinausgehe. Gegenzurechnen ist das Entgelt, das während des Ausfalls des Anschlusses nicht gezahlt werden musste. Bei der Berechnung der Differenz ist zu beachten, dass die Tarife für einen lediglich kurzzeitig bereit gestellten DSL-Anschluss pro Tag regelmäßig erheblich über denjenigen liegen, die bei einer langfristigen Vertragsbindung vereinbart werden.

Urteil des Bundesgerichtshofs vom 24. Januar 2013, Aktenzeichen: III ZR 98/12, im Internet unter

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