Start | Archive by category "Allgemein"

Allgemein

Verhinderung des Rufnummernmissbrauchs

Geben Sie nicht auf Bei Rufnummernmissbrauch hat die Bundesnetzagentur bei rechtswidriger Nummernnutzung die Befugnis, einzuschreiten und geeignete Maßnahmen zu ergreifen. Eine rechtswidrige Nummernnutzung kann je nach Ausmaß des Verstoßes zur Abmahnung, Abschaltung von Nummern, zu Rechnungslegungs- und Inkassierungsverboten, Portierungsverboten, Geschäftsmodelluntersagungen und zu Schaltungsverb...
Weiterlesen

Entschädigung bei Ausfall eines DSL-Anschlusses

Entscheidung des Bundesgerichtshofs zur Entschädigung bei Ausfall der Nutzungsmöglichkeit eines DSL-Anschlusses Es kann einen ersatzfähigen Vermögensschaden darstellen, wenn dem Inhaber eines DSL-Anschlusses die Möglichkeit genommen wird, seinen Zugang zum Internet zu nutzen. Der Bundesgerichtshof entschied, dass für den durch die Unterbrechung des DSL-Anschlusses verursachten Fortfall der Mögl...
Weiterlesen

Unerlaubte Telefonwerbung

Der Gesetzgeber hat in § 20 in Verbindung mit § 7 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) geregelt, dass Verbraucher in den Erhalt von Werbeanrufen zuvor ausdrücklich eingewilligt haben müssen. Sonst handelt es sich um einen unerlaubten Werbeanruf, den die Bundesnetzagentur nach dem UWG und dem Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG) verfolgen kann. Zum Vorgehen gegen unerlaubte Telefonwer...
Weiterlesen

Unklare Rechnungsposten auf der Telefonrechnung

Unklare Rechnungsposten auf der Telefonrechnung von Verbrauchern Im Einzelfall ist es möglich, dass aufgrund des Abrechnungsablaufes oder der verwendeten Technik bzw. Software der Anbieter Verbindungen nicht sofort der Kundenrufnummer zugeordnet werden können oder konnten. Diese werden dann im Nachhinein in Rechnung gestellt. Für den Kunden bedeutet dies, dass Rechnungsbeträge erst nach Monaten...
Weiterlesen

Pedelecs sind mit Fahrrädern gleichgestellt

Fahrrädern gleichgestellt sind Elektrofahrräder, die mit einem elektromotorischem Hilfsantrieb ausgestattet sind, der unter anderem auf 25 km/h konstruktiv gedrosselt wurde. Kennzeichen-, Haftpflichtversicherungs-, Führerschein- und Helmpflicht bestehen dann nicht.  Wer S-Pedelecs bzw. E-Bikes, die auch über 25 km/h unterstützend wirken, ohne Betriebserlaubnis im öffentlichen Straßenverkehr fährt...
Weiterlesen
Top